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 Bürgerentscheide zum zukünftigen Klinikkonzept

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Christine Fröhlich

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BeitragThema: Bürgerentscheide zum zukünftigen Klinikkonzept   Bürgerentscheide zum zukünftigen Klinikkonzept Icon_minitimeSa 28 Jan 2012, 00:50

Leben Sie Demokratie und gehen Sie zur Wahl am 12. Februar 2012!
Sie sollten sich jedoch vorher über die verschiedenen Standpunkte informieren.
Dazu gibt es online zwei Adressen:

www.buergerentscheid-ostallgaeu.de
verantwortlich: Kreistag Ostallgäu (Initiator des Bürgerentscheids 2/ Ratsbegehren)
Info-Veranstaltung: 2. Februar 2012, 20.00 Uhr, Kuppelsaal Klinik Füssen

www.buergerbegehren-oal.de
verantwortlich: Initiatoren des Bürgerentscheids 1
Info-Veranstaltung: 3. Februar 2012, 20:00 Uhr, Hotel Luitpold, Füssen

Ich halte es für wichtig, beide Informationsquellen zu nutzen, um sich eine eigene
Meinung bilden zu können.

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Christine Fröhlich

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BeitragThema: Die Bürger haben entschieden!   Bürgerentscheide zum zukünftigen Klinikkonzept Icon_minitimeMo 13 Feb 2012, 07:13

Immerhin - von 11144 Stimmberechtigten in Füssen haben sich 27,8 % am Bürgerentscheid beteiligt.
Das sind rund 3098 Wähler. (Vgl. Allgäuer Zeitung v. 13. Februar 2012)
3098 engagierte Bürger, die ihr Recht auf demokratische Mitbestimmung nutzten. Es hätten mehr sein können. Aber immerhin - es zeigt, dass sich in Füssen durchaus etwas bewegen lässt.

Zum Ausgang der Wahl:
Ob der Wunsch der Ostallgäuer, sich von Kaufbeuren zu trennen, für Füssen wirklich eine "Katastrophe" ist,
wie Bürgermeister Jacob in der Allgäuer Zeitung vom 13. Februar 2012 kommentiert, wird die Zukunft zeigen.
(Vgl. Artikel: Für Füssen eine "Katastrophe" in der Allgäuer Zeitung vom 13. 02.2012)
Interessant sind jedenfalls schon mal die Äußerungen des OB Stefan Bosse von Kaufbeuren, der im Falle einer Auflösung des Klinikverbunds an den Landkreis keine Zahlungen leisten will, weder eine Ablöse für den 50%-Anteil des Landkreises noch Erstattungen von Investitionen der letzten Jahre.
(Vgl. Artikel: Kliniken: Ostallgäuer für Trennung von Kaufbeuren. und "Klinikum künftig alleine tragen" in der Allgäuer Zeitung vom 13.02. 2012). Ist das der vorherrschende Geist im KU (Kommunalunternehmen)?
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Christine Fröhlich

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BeitragThema: Klinikentscheid - zur Analyse in der Presse   Bürgerentscheide zum zukünftigen Klinikkonzept Icon_minitimeSa 18 Feb 2012, 08:44

Zum Artikel "Nach Bürgerentscheid noch jede Menge Punkte zu klären" und Standpunkt v. Markus Raffler
"Generell gleichgültig?" in der Allgäuer Zeitung v. 18. Februar 2012

Dass in der Allgäuer Zeitung im Rahmen einer Analyse zum Klinikentscheid das Verhältnis der Städte Füssen und Marktoberdorf nicht gerade zum Guten gefördert und eine konstruktive Zusammenarbeit konterkariert wird, ist hoffentlich klar. Indem indirekt dem Seeger Bürgermeister beigepflichtet wird, der sagt, dass sich Füssen nun dem Diktat Marktoberdorfs beugen müsse, schürt man den allgemeinen Frust auf die Marktoberdorfer unnötigerweise.
Fakt ist, dass die Marktoberdorfer mit legalen demokratischen Mitteln um den Erhalt ihrer Klinik gekämpft haben. Die Füssener fanden leider das Thema nicht wichtig genug, um zahlreich zur Wahl zu gehen.
Wenn man schon die Füssener als generell gleichgültig oder punktuell passiv einstuft, sollte man vielleicht die Ursachen hinterfragen. Könnte es sein, dass die Verantwortlichen in der Politik grundsätzlich dem Bürgerwillen zu wenig Aufmerksamkeit schenken und diese deshalb gefrustet sind? Die allgemeine Politikverdrossenheit ist ja ein weit verbreitetes Phänomen.
Und konkret: Die Aufklärung zum Klinikentscheid lief quasi in letzter Minute an. Kein Wunder, dass man in so kurzer Zeit wenig Wähler mobilisiert. Außerdem hat man in der Vergangenheit offensichtlich versäumt, die Mehrheit der Bürger für das Kommunalunternehmen Kliniken Ostallgäu und Kaufbeuren zu begeistern bzw. entsprechende Öffentlichkeitsarbeit zu leisten. Gab es dafür Gründe?
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